Hans-Georg Maaßen: „Olaf Scholz‘ ‚Rede zur Demokratie‘ ist ein Hohn!“
Heute feiert Leipzig den 35. Jahrestag der Friedlichen Revolution. Bei der bedeutenden Montagsdemonstration am 9. Oktober 1989 hatten sich 70.000 DDR-Bürger der SED-Obrigkeit entgegengestellt und den legendären Ausruf „Wir sind das Volk!“ skandiert. Die DDR-Sicherheitskräfte griffen nicht mehr ein, um die Demonstration aufzulösen, was einer Kapitulation des SED-Regimes gleichkam. Einen Monat später fiel die Mauer. […]
Hans-Georg Maaßen: „Robert Habeck steht für die Einführung einer ökosozialistischen Planwirtschaft!“
Die Ampel plant eine „Anschubfinanzierung“ für Langzeitarbeitslose, die es schaffen, mehr als ein Jahr einem sozialversicherungspflichtigen Job nachzugehen. Schon zum 1. Januar 2025 soll diese Regelung in Kraft treten. Laut Bild-Zeitung soll das Vorhaben auf Betreiben von Robert Habeck entstanden sein. Es wäre ein weiterer ökonomischer Fehlschlag, für den der grüne Wirtschaftsminister verantwortlich zeichnet: „Robert […]
Die WerteUnion begrüßt Jörg Meuthen als neues Mitglied
Der Parteivorstand der WerteUnion hat auf seiner heutigen Sitzung beschlossen, den Aufnahmeantrag des früheren AfD-Vorsitzenden Professor Dr. Jörg Meuthen anzunehmen und ihn in die Partei aufzunehmen. Damit ist Herr Meuthen Parteimitglied geworden. Meuthen war bereits seit längerer Zeit Mitglied des WerteUnion Fördervereins e.V. In dieser Eigenschaft hat er zum Ausdruck gebracht, dass er die Grundwerte […]
Hans-Georg Maaßen über den Ausgang der Brandenburger Landtagswahl
Hans-Georg Maaßen äußert sich über den Ausgang der Brandenburger Landtagswahl: „Ich danke der Landesvorsitzenden und Spitzenkandidatin für Brandenburg, Anna-Sophia Werz, ihrem Team und allen Unterstützern der WerteUnion für ihren engagierten Einsatz. Es ist zwar enttäuschend, dass wir unsere Ziele nicht erreicht haben. Wir wollten den Einzug in den Landtag und wir wollten die Politikwende in […]
Die niedersächsische Landesregierung gefährdet tausende Arbeitsplätze und die Zukunft der Autoindustrie!
Dr. Steffen Grüner, Vorsitzender der WerteUnion Niedersachsen, findet klare Worte für die aktuellen Entwicklungen bei Volkswagen: „Das ist ein weiteres Beispiel dafür, wie das Versagen der Landes- und Bundespolitik den deutschen Automobilstandort gefährdet. Bis zu 30.000 Arbeitsplätze stehen auf der Kippe – ein unmittelbares Resultat von unverantwortlicher Klimahysterie und einer völlig überzogenen Elektromobilitätsagenda, die unsere Industrie an […]
Podiumsdiskussion in Oranienburg: Dialog über Grundrechte, Corona-Politik und Zukunftsperspektiven
Am 16. September 2024 hat das Bürgerbündnis „Oberhavel steht auf“ zu einer Podiumsdiskussion vor dem Oranienburger Schloss eingeladen. Hans-Georg Maaßen diskutierte gemeinsam mit Sven Lingreen (Die Basis) und Andreas Galau (AfD) Themen, die sowohl die Brandenburger als auch die Deutschen im Allgemeinen bewegen. Es ging um die Grundrechtseinschränkungen seit der Corona-Politik, den fortschreitenden Verlust von […]
Einstürzende Brücken – Ist das noch Deutschland?
Die eingestürzte Carolabrücke in Dresden ist eine Zäsur für Deutschland. Gordon Pelz, Mittelstandsexperte und Prüfunternehmer, gibt einen Einblick in die desolate Lage der deutschen Infrastruktur: „Circa 39.500 Brücken befinden sich aktuell allein im Netz der Bundesfernstraßen. Die meisten Brücken im Westen der Republik wurden zwischen 1965 und 1985 gebaut, die neueren Brücken nach der Wiedervereinigung […]
Ein juristischer „Amoklauf“: Das Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
POTSDAM, 17. SEPTEMBER – Nach Mitteilung der Tageszeitung „taz“ vom 16.09.2024 haben die Deutsche Umwelthilfe (DUH), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Umweltschutzorganisation Greenpeace jeweils eine Verfassungsbeschwerde gegen die letzte Änderung des Klimaschutzgesetzes durch den Bundestag im April 2024 eingelegt. Laut der „taz“ soll auch Luisa Neubauer Verfassungsbeschwerde erhoben haben. Die „taz“ weist […]
Hans-Georg Maaßen: „Die WerteUnion lehnt es ab, die Öffentlich-Rechtlichen mit einer Sondergebühr zu finanzieren.“
Am Montagabend erhitzte die ARD-Show „Die 100 – Was Deutschland bewegt“ die Gemüter. Rund um die Frage „Ist die AfD eigentlich ein Problem für die Demokratie?“ präsentierten Journalisten den 100 Teilnehmern Statements, zu denen sie sich dann auf einer Skala im Studio positionieren sollten. Die Moderatoren Anna Planken und Tobias Krell stellten den Teilnehmern abwechselnd […]
Gründung des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der WerteUnion
Am 14. September wurde in Barleben bei Magdeburg der Landesvorstand der WerteUnion Sachsen-Anhalt gegründet. Vorsitzender: Josef von BeverfoerdeStellvertretende Vorsitzende: Steffen Schroeder und Marcus KöhlerBeisitzer im Vorstand: Dirk Schulz, Dr. Detlev Nicklas, Kristin Höse, Pascal Tappert Pascal Tappert berichtet begeistert von der Gründung: „Heute ist ein historischer Tag für Sachsen-Anhalt und für die konservative Bewegung in […]