Der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern der WerteUnion hat eine Landesliste für die Bundestagswahl am 23.Februar aufgestellt und zusätzlich drei Direktkandidaten gewählt. An der Spitze der Landesliste mit mehr als zehn gestandenen Persönlichkeiten steht Stefanie Voigt, die Landesvorsitzende der Partei.
Die Direktkandidaten haben besonders hohe Chancen ihren Wahlkreis zu erobern.
• Im Wahlkreis 015, der von Vorpommern-Rügen bis Greifswald reicht und der ehemalige Wahlkreis von Angela Merkel ist, wird Klaus Pede aus Binz um das Direktmandat kämpfen. Diese Wähler entscheiden mit ihrer Stimme somit auch über die Politik der CDU und Angela Merkels.
• Im Wahlkreis 016 (Mecklenburger Seenplatte-Vorpommern Greifswald) wird Olaf Schümann aus Neubrandenburg für die WerteUnion gegen Phillip Amthor (CDU) antreten. Damit ist eine Stimme für ihn ein Votum gegen eine Koalition des Weiter-So, die CDU und SPD bzw. Grüne bilden würden.
• Im Wahlkreis 014 (Rostock-Landkreis Rostock) wird Mario Mundt, ein Mann mit großer Erfahrung und Kompetenz in der Fischereiwirtschaft, für die WerteUnion um ein Direktmandat kämpfen.
Stefanie Voigt: „Die Hürden für uns als neue Partei, welche die etablierten Parteien gesetzt haben, sind bei diesem zeitnahen Wahltermin immens. Diese kurze Vorbereitungszeit mindert die Chancen kleiner und junger Parteien drastisch.“ Die WerteUnion, so Voigt, müsse im Flächenland MV 1.300 Unterstützungsunterschriften sammeln (bei 1.31 Mio. Wahlberechtigten), das Land NRW dagegen bei rund 13 Millionen Wahlberechtigten nur 2.000 Unterschriften.
Die Politikerin: „Da muss man nicht lange rechnen um festzustellen, dass das Prinzip der Chancengleichheit hier auf den Kopf gestellt wird.“ Selbst bei der Vertrauensfrage von Helmut Kohl, am 17.12.1982, hätten die Neuwahlen erst im März 1983 stattgefunden.
Wie das Bundesverfassungsgericht diesen Tatbestand des in der Bundesrepublik einmalig kurzen Zeitraums für eine Wahlvorbereitung bewertet, sei dahingestellt. Stefanie Voigt erinnert auch an die Bundestagswahl 2021, als der Bundestag das Unterschriftenquorum auf 25% abgesenkt hatte – mit der Begründung einer Corona-Ansteckungsgefahr. Eine Gefahr für die Demokratie oder die Arbeitsweise des Bundestages sah der Gesetzgeber 2021 damals nicht. Die WerteUnion-Landesvorsitzende: „Nicht umsonst hat gerade die CDU auf einen so kurzen Zeitraum für die Wahlvorbereitung gedrungen. So soll auch die WerteUnion als politische Konkurrenz möglichst ausgeschaltet werden, damit die etablierten Parteien ihre politische Macht und Einfluss behalten können. Doch wir lassen uns nicht beirren oder ängstigen.“
Wählerinnen und Wähler in MV, die der freiheitlich-konservativen Partei beim Sammeln von Unterschriften helfen möchten, können sich direkt bei der WerteUnion melden:
mv@werteunion.de cc: Stefanie Voigt; Landesvorsitzende WerteUnion M-V 06.01.2025