Attentat auf die Meinungsfreiheit
Gestern kannte ihn bei uns fast niemand. Heute macht er Schlagzeilen mit seinem Tod: Charlie Kirk, Vater von zwei kleinen Kindern, ermordet mit 31 Jahren. Der Mann aus Arizona war der einflussreichste junge konservative Influencer der USA, allein bei X (früher Twitter) folgten ihm 5,7 Millionen. Er stand für traditionelle Werte: Freiheit, Ehe, Kinder, sichere […]
Netzbetreiber rechnet mit Stromausfällen im Herbst
Wir müssen im Herbst mit Stromausfällen rechnen. „Krankenhäuser müssten auf Notstrom ausweichen und vielleicht auch Operationen verschieben,“ Supermärkte müssten schließen und Industriebetriebe pausieren. Derartig drastisch warnt Amprion, einer von vier Betreibern von Energieversorgungsnetzen in Deutschland. Das Unternehmen erwartet „kontrollierte Lastabschaltungen“ und hohe Strompreise im Herbst. Vordefinierte Verbrauchergruppen müssten damit rechnen, dass ihnen mit Ankündigung vielleicht […]
„Wir schaffen das!“ – Angela Merkels Versprechen und die Folgen
Bundeskanzleramt, 31. August 2015, 13:30 Uhr: Sommerpressekonferenz im Kanzleramt. Angela Merkel trägt einen ihrer typischen Blazer in einem optimistischen Rot-Orange. Gleich sagt sie den Satz, unter dem Deutschland heute leidet: „Wir schaffen das“ – drei Worte, die das Land massiv verändert haben. Angela Merkel machte Deutschland, genau heute vor zehn Jahren, mit diesen Worten und […]
Höchststand bei Arbeitslosigkeit entspricht dem Niedergang politischer Verantwortung
Wie befürchtet: Die Schwelle zu drei Millionen Arbeitslosen in unserem Land ist überschritten. So viele Menschen ohne Arbeit, das gab es zuletzt vor zehn Jahren, im Februar 2015. Mit genau 3.025.000 Arbeitslosen Im August 2025 liegt die Zahl um 153.000 über dem Vorjahresmonat. Damit haben wir eine Arbeitslosenquote von 6,4 % erreicht. Wirtschaftsprofessor Dr_Jörg_Meuthen, Bundesvize […]
Du kannst Asyl aussprechen? Willkommen in Deutschland!
Wer an der deutschen Grenze das Wort „Asyl“ fehlerfrei über die Lippen bekommt, tritt ein in eine Welt der Rundumversorgung: Freie Unterbringung und Ernährung, finanzielle Förderung, Gesundheitsversorgung. Doch es geht in der Regel nicht um Asyl, es geht um ein besseres Leben. Für Migranten ist Deutschland Sehnsuchtsort. Das aktuelle EU-Asylrecht, kritisiert Staatsrechtler Hans-Jürgen Papier kürzlich […]
Bundesverfassungsgericht: Die SPD hat nichts dazugelernt
Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht ist die Neubesetzung eine schwärende Wunde in der Koalition. Die SPD-Fraktion meldet jetzt, eine neue Kandidatin oder einen Kandidaten gefunden zu haben. Doch Fraktionschef Matthias Miersch mauert: „Wir haben einen Namen und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen.“ Hat die SPD aus […]
WerteUnion zieht mit Wahlprüfungsbeschwerde vor den Verfassungsgerichtshof
Alf Schmidt, Landtagskandidat der WerteUnion sowie Antragssteller in diesem Verfahren und die WerteUnion Thüringen reichen am Montag, dem 18. August, beim Thüringer Verfassungsgerichtshof eine Wahlprüfungsbeschwerde gegen die Landtagswahl 2024 ein. Die Beschwerde, der sich mehr als 100 Wahlberechtigte angeschlossen haben, rügt eine unzulässige amtliche Einwirkung auf den Wahlkampf durch die koordinierte Stellungnahme mehrerer Thüringer Landräte […]
Warum wir zu Israel stehen
Die Hamas hat an einem einzigen Tag mehr als 1200 Juden bestialisch ermordet . Sie hat mit unvorstellbarer Grausamkeit Frauen vergewaltigt, ganze Familien inklusive deren Kindern ausgelöscht und derartig monströse Verbrechen verübt, dass man dafür keine Worte mehr findet. Der 7. Oktober 2023 war der schlimmste Massenmord an Juden seit der Shoah. Israel ist umzingelt […]
Jörg Meuthen: Klingbeils Schuldenorgie stürzt Deutschland in den Abgrund
Die zentral von Bundeskanzler Merz und Finanzminister Klingbeil zu verantwortende Finanzpolitik des Bundes führt Deutschland nicht aus der tiefen Krise hinaus, sondern stürzt sie immer noch tiefer hinein. An dieser Finanzpolitik der exzessiven, völlig enthemmten weiteren staatlichen Verschuldung bei gleichzeitiger weiterer Maximierung der Steuerlast ist nichts richtig, aber alles falsch. Das bekommt Finanzminister Klingbeil nun […]
Bundesregierung stärkt die Hamas und vergisst deutsche Geiseln
Mindestens fünf Geiseln mit deutschem Pass hält die Hamas noch in ihrem Tunnelsystem gefangen. Ihnen droht der Hungerstod, wie schockierende und entwürdigende aktuelle Fotos und Propaganda-Videos zeigen. Auch Friedrich Merz zeigt sich „entsetzt“. Doch was unternimmt die Bundesregierung, um sie zu befreien? Die angeblich massive Unterernährung der Menschen in Gaza hat für sie erkennbar höhere […]